Rechtliche Grundlagen: Gemeinde Hohenfels

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Die Landesregierung hat am 17.03.2020 eine Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erlassen. Zuletzt geändert wurde diese am 22.03.2020. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, 23.02.2020.  

Corona-Verordnung der Landesregierung Baden-Württemberg 
CoronaVO.pdf 
Stand ab 27.05.2020

Corona-Verordnung der Landesregierung Baden-Württemberg ab dem 02.06.2020
CoronaVOab02062020.pdf
Stand: 27.05.2020

Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-Cov-2
CoronaVO Einreise.pdf
Stand: 10.04.2020

Nachfolgend finden Sie die  aktuellen Auslegungshinweise der Landesregierung (Wirtschaftsministerium) zum besseren Verständnis des § 4 der CoronaVO.  In der Auflistung wird auf bekanntgewordene Zweifelsfälle eingegangen.

Auslegungshinweis CoronaVO.pdf
Stand: 23.05.2020

Die Gemeinde Hohenfels erlässt aufgrund von § 28 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten bei Menschen — Infektionsschutzgesetz (IfSG), § 1 Abs. 6 der Verordnung des Sozialministeriums über die Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSGZustV) und § 35 Satz 2 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes (LVWVfG) für die Gemeinde Eigeltingen folgende Allgemeinverfügung

Allgemeinverfügung.pdf 
Stand 14.03.2020