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soweit sie nicht nach Abs. 1 Ziff. 1 ausgeschlossen sind. Ab. 01.06.1999 ist die Annahme von Klärschlamm mit mehr als 15% Wassergehalt zur Ablagerung generell ausgeschlossen, c.) Kraftfahrzeugwracks und Wrackteile [...] Anlieferer haben zu... [mehr]
dürfen nicht an Grundstücksentwässerungsanlagen angeschlossen werden. §19 Toiletten mit Wasserspülung, Kleinkläranlagen Kleinkläranlagen, geschlossene Gruben und Sickeranlagen sind unverzüglich außer [...] die schon vor dem 1.4.1964 an... [mehr]
Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften der Gemeinde Hohenfels beschlossen: § 1 Änderungen 1. Der § 13 Gebührenmaßstab und Gebührenhöhe wird wie folgt neu gefasst: „(1) [mehr]
schon vor dem 1.4.1964 an die öffentliche Wasserversorgungsanlagen hätten angeschlossen werden können, jedoch noch nicht angeschlossen worden sind, entsteht die Beitragsschuld mit dem tatsächlichen Anschluss [...] Kommunalabgabengesetzes... [mehr]
Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Hohenfels am 21.06.2023 folgende Satzung beschlossen: Inhaltsverzeichnis: §1 Öffentliche Einrichtung ............................................. [mehr]
Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat am 13.12.2023 folgende Hauptsatzung beschlossen: I. Form der Gemeindeverfassung § 1 Gemeinderatsverfassung Verwaltungsorgane der Gemeinde sind [mehr]
vor dem 1.4.1964 an die öffentliche Wasserversorgungsanlagen hätten angeschlossen werden können, jedoch noch nicht angeschlossen worden sind, entsteht die Beitragsschuld mit dem tatsächlichen Anschluss [...] LESEFASSUNG (maßgeblich... [mehr]
entsprechenden Vertrag abgeschlossen. Aus diesem Grund bleiben die Bezugspreise für die Jahre 2023 und 2024 stabil. Die meisten öffentlichen Gebäude sind am Fernwärmenetz angeschlossen. Aufgrund der [...] g hat der Gemeinderat am ... [mehr]
nicht an Grundstücksentwässerungsanlagen angeschlossen werden. §19 Toiletten mit Wasserspülung, Kleinkläranlagen Kleinkläranlagen, geschlossene Gruben und Sickeranlagen sind unverzüglich außer [...] die schon vor dem 1.4.1964... [mehr]
LESEFASSUNG (maßgeblich ist allein die jeweils vom Gemeinderat beschlossene Satzung i.V.m den Änderungssatzungen) Gemeinde Hohenfels Landkreis Konstanz Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche [...] aufgrund des § 4 in... [mehr]