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Flug oder eine Hotelübernachtung, fällt diese nicht unter das Reiserecht, da kein Reisevertrag abgeschlossen wurde, sondern lediglich ein Vertrag mit einem Beförderungs- oder Beherbergungsunternehmen. Ansprüche [mehr]
Verein einen Vorstand hat, dieser Vorstand nicht vollständig von der Vertretung des Vereins ausgeschlossen ist und eine Minderheit der Mitglieder die Einberufung der Mitgliederversammlung verlangen [mehr]
Asset-Deal Sie übernehmen als Käuferin oder als Käufer das gesamte Unternehmen oder einen abgeschlossenen Unternehmensteil mit allen Wirtschaftsgütern, Forderungen und Verbindlichkeiten. Über Ihr Eigentum [mehr]
temberg 2010 Der Generalverkehrsplan 2010 wurde vom Ministerrat am 14. Dezember 2010 beschlossen. Er bildet die Grundlage für die künftige Verkehrspolitik des Landes und stellt die Weichen für [mehr]
ng. Sie kann auch als Berufsunfähigkeitszusatzversicherung (BUZ) zu einer Lebensversicherung abgeschlossen werden. Im Allgemeinen wird mit dem Begriff "Berufsunfähigkeitsversicherung" eine mit einem [mehr]
Allerdings kann bei notariell beurkundeten Erbverträgen die Verwahrung beim Nachlassgericht ausgeschlossen werden, wenn die an dem Vertrag Beteiligten dies wünschen; in diesem Fall bleibt der Erbvertrag [mehr]
setzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Hohenfels am 13. Februar 2008 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Gemeinde Hohenfels erhebt für öffentliche Leistungen, die sie [mehr]
am 31.05.2021 die Gesetzmäßigkeit der vom Gemeinderat der Gemeinde Hohenfels am 31.03.2021 beschlossenen Haushaltssatzung bestätigt. Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 [...] g hat der Gemeinderat am ... [mehr]
am 30.08.2021 die Gesetzmäßigkeit der vom Gemeinderat der Gemeinde Hohenfels am 28.07.2021 beschlossenen Nachtragshaushaltssatzung bestätigt. Die Nachtragshaushaltssatzung mit Haushaltsplan für das [...] Gemeinderat am 28.07.2021 die... [mehr]
Verein einen Vorstand hat, dieser Vorstand nicht vollständig von der Vertretung des Vereins ausgeschlossen ist und eine Minderheit der Mitglieder die Einberufung der Mitgliederversammlung verlangen [mehr]