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solchen Arbeitsverhältnissen prüft die Minijob-Zentrale, ob der Arbeitsvertrag nur zum Schein geschlossen wurde oder ob es sich bei der Tätigkeit um Mithilfe im Haushalt handelt. Ein entgeltliches Bes [mehr]
Achtung: Menschen mit Behinderungen müssen allgemein von öffentlichen Zusammenkünften ausgeschlossen sein. Es genügt nicht, dass Ihnen die Teilnahme an einzelnen, nur gelegentlich stattfindenden [mehr]
Prüfzeichen oder bestimmte Beschaffenheiten von Waren und vortäuschende Marken von der Eintragung ausgeschlossen. Zusätzlich können unter anderem folgende Schutzhindernisse entgegenstehen: mangelnde [mehr]
Sofern Sie vor dem 01.01.2004 eine Kapitallebensversicherung oder eine private Rentenversicherung abgeschlossen haben, die nicht fondsgebunden ist, haben Sie Anspruch auf eine gesetzliche jährliche Mindest [mehr]
werden. Sie muss schriftlich erfolgen. Dies gilt auch dann, wenn der Arbeitsvertrag mündlich abgeschlossen worden ist. Eine mündliche Kündigung ist rechtlich unwirksam. Eine Kündigungsfrist startet dann [mehr]
se. Für Reisen in bestimmte Länder, mit denen Deutschland ein Sozialversicherungsabkommen abgeschlossen hat, benötigen Sie einen Auslandskrankenschein. Dazu zählen z.B. Montenegro, Tunesien und die [mehr]
Erziehungszeit diesem Elternteil zuzuordnen ist, der Elternteil nicht von der Anrechnung ausgeschlossen ist und das Kind in der Bundesrepublik Deutschland erzogen wurde. Bei einer Erziehung im [mehr]
erst erfolgen, nachdem das gesamte Stammkapital eingezahlt ist. Sacheinlagen sind bei einer UG ausgeschlossen. Weitere Unterschiede zur GmbH bestehen beim Jahresabschluss (Bildung einer Rücklage) und bei [...] Mitglieder oder deren... [mehr]
Vormund benennen. In einer letztwilligen Verfügung der Eltern kann das Jugendamt weder benannt noch ausgeschlossen werden. Ist das Jugendamt zum Vormund bestellt worden, kann kein Gegenvormund bestellt werden [mehr]
Integrationskurs bereits begonnen werden kann, auch wenn das Bescheinigungsverfahren noch nicht abgeschlossen sein sollte. Zuständig für die Organisation und Steuerung dieser Integrationskurse ist das [mehr]