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der Abfallentsorgungspflicht sind Abfälle wie folgt ausgeschlossen: LESEFASSUNG (maßgeblich ist allein die jeweils vom Gemeinderat beschlossene Satzung i.V.m den Änderungssatzungen) 1. Abfälle, [...] sie nicht nach Abs. 1 Ziff. 1 a...[mehr]
nicht an Grundstücksentwässerungsanlagen angeschlossen werden. §19 Toiletten mit Wasserspülung, Kleinkläranlagen Kleinkläranlagen, geschlossene Gruben und Sickeranlagen sind unverzüglich außer [...] die schon vor dem 1.4.1964... [mehr]
Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat am 13.12.2023 folgende Hauptsatzung beschlossen: I. Form der Gemeindeverfassung § 1 Gemeinderatsverfassung Verwaltungsorgane der Gemeinde sind [mehr]
des Feuerwehrgesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 13.12.2023 folgende Satzung beschlossen. § 1 Entschädigung für Einsätze (1) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr [mehr]
1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes hat der Gemeinderat am 13.12.2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr (1) Die Freiwillige Feuerwehr Hohenfels, in [mehr]
LESEFASSUNG (maßgeblich ist allein die jeweils vom Gemeinderat beschlossene Satzung i.V.m den Änderungssatzungen) Gemeinde Hohenfels Landkreis Konstanz Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche [...] aufgrund des § 4 in... [mehr]
vor dem 1.4.1964 an die öffentliche Wasserversorgungsanlagen hätten angeschlossen werden können, jedoch noch nicht angeschlossen worden sind, entsteht die Beitragsschuld mit dem tatsächlichen Anschluss [...] LESEFASSUNG (maßgeblich... [mehr]
Dezember 2023 folgende Satzung über den Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr beschlossen: § 1 Geltungsbereich (1) Diese Satzung regelt die Kostenersatzpflicht für die Leistungen der [mehr]
Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat am 13.12.2023 folgende Hauptsatzung beschlossen: I. Form der Gemeindeverfassung § 1 Gemeinderatsverfassung Verwaltungsorgane der Gemeinde sind [mehr]
Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 13.12.2023 folgende Satzung beschlossen: Satzung zur Änderung der Satzung über das Einsammeln und Befördern von Abfällen unter Berüc [mehr]