Öffentliche Bekanntmachungen: Gemeinde Hohenfels

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Öffentliche Bekanntmachungen

Die öffentlichen Bekanntmachungen der Gemeinde Hohenfels werden, soweit keine sondergesetzlichen Bestimmungen bestehen, rechtswirksam hier, auf der Internetseite der Gemeinde Hohenfels veröffentlicht.
Bei spezialgesetzlichen Regelungen, z. B. für die Bekanntmachung von Bauleitplänen,ist das Amtlichen Mitteilungsblatt der Gemeinde Hohenfels das rechtswirksame Bekanntmachungsorgan. Zusätzlich sind diese ebenfalls hier im Internet zu finden.

Die öffentlichen Bekanntmachungen können während der Öffnungszeiten im Rathaus kostenlos eingesehen werden und sind dort gegen Kostenerstattung als Ausdruck zu erhalten.
 
Weitere Informationen enthält die Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen

Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung vom 30. April 2020.pdf

25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Stockach, Gemeinde Hohenfels, Ortsteil Deutwang – Flächentausch zu Gunsten „Guggenbühl“, hier: Aufstellungsbeschluss, frühzeitige Anhörung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Stadt Stockach

Öffentliche Bekanntmachung

25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Stockach, Gemeinde Hohenfels, Ortsteil Deutwang – Flächentausch zu Gunsten „Guggenbühl“

hier: Aufstellungsbeschluss, frühzeitige Anhörung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Der Gemeinsame Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Stockach hat in öffentlicher Sitzung am 16.11.2022 den Aufstellungsbeschluss und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Anhörung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange beschlossen.

Die Gemeinde Hohenfels hat sich in den letzten Jahrzehnten zu einem attraktiven Wohnstandort entwickelt. Hohenfels ist Standort von über dreißig Klein- und mittelständischen Betrieben mit mehreren Hundert wohnortnahen Arbeitsplätzen. Die Attraktivität der Gemeinde spiegelt sich auch in der Bevölkerungsentwicklung wieder.

Insgesamt zeigt sich jedoch im Vergleich zu anderen Kommunen im Landkreis und in der Region ein eher moderates Wachstum, das in erster Linie auf die angestrebte Eigenentwicklung zurückzuführen ist.

Allerdings wird es immer schwieriger, interessierte Bürgerinnen und Bürger mit angemessenem Wohnraum zu versorgen. Wie in der nahezu gesamten Region Hochrhein-Bodensee hat auch Hohenfels eine stetig steigende Nachfrage nach familiengerechten Baugrundstücken zu verzeichnen, die derzeit nicht ansatzweise befriedigt werden kann.

Die Gemeindeverwaltung hat sich in den vergangenen Jahren bemüht, auf Potentiale der Innenentwicklung zurückzugreifen und konnte mehrere einzelne Bauflächen ausweisen (z. B. Bebauungsplan „Steinraussenweg“, Satzung „Gründen“). Zwei größere Bebauungsplangebiete („Josenberg-Kratellen“ und „Hungerberg“) wurden so überarbeitet, dass eine städtebaulich vertretbare Nachverdichtung und damit die Schaffung zusätzlichen Wohnraums möglich ist. Darüber hinaus konnte im Gewann „Röschberg“ ein Neubaugebiet in zwei Abschnitten mit insgesamt ca. 60 Bauplätzen ausgewiesen werden, das mittlerweile jedoch praktisch vollständig bebaut ist. Mit dem Baugebiet „Röschberg Süd“ soll dieser Wohnungsbau-Schwerpunkt weiterentwickelt werden.

Gleichzeitig möchte die Gemeinde aber auch die Eigenständigkeit der Ortsteile fördern und daher in einem überschaubaren Rahmen Baugrundstücke zur Verfügung stellen.

Am östlichen Ortsrand des Ortsteils Deutwang ist eine ca. 0,8 ha große Fläche als Fläche für die Landwirtschaft dargestellt. Hier soll im direkten Anschluss an die gewachsene Siedlungslage ein kleines Wohnquartier entstehen. Der Bereich grenzt an Mischbauflächen an und wird künftig als Wohnbauflächen dargestellt.

Als Kompensation soll im Ortsteil Liggersdorf ein im Flächennutzungsplan als Wohnbauflächen dargestellter Bereich mit einer Gesamtgröße von ca. 0,75 ha gestrichen und als Fläche für die Landwirtschaft dargestellt werden, weil er mittel- bis längerfristig für eine Überplanung nicht zur Verfügung steht.

Der Planungsbereich ergibt sich aus dem mit abgedruckten Lageplan.

Der Entwurf der 25. Änderung des Flächennutzungsplanes einschließlich Begründung und Umweltbericht liegt in der Zeit vom 30.01.2023 bis einschließlich 28.02.2023 in den Rathäusern der Verwaltungsgemeinschaft Stockach

Rathaus Stockach, Stadtbauamt, Adenauerstr. 4, 78333 Stockach, Tel.: Telefonnummer: 07771/802145b.oechsle(@)stockach.de 

Rathaus Eigeltingen, Krumme Straße 178253 Eigeltingen, Tel. Telefonnummer: 07774 9322-0, gemeinde(@)eigeltingen.de 

Rathaus Mühlingen, Im Göhren 2, 78357 Mühlingen, Tel.: 07775/9303-0, rathaus(@)muehlingen.de 

Rathaus Bodman-Ludwigshafen, Hafenstr. 5, 78351 Bodman-Ludwigshafen, Tel.: Telefonnummer: 07773/9300-0, gemeinde(@)bodman-ludwigshafen.de 

Rathaus Hohenfels, Hauptstr. 30, 78355 Hohenfels, Tel.: Telefonnummer: 07557/9206-0, gemeinde(@)hohenfels.de 

Rathaus Orsingen-Nenzingen, Stockacher Str. 2, 78359 Orsingen-Nenzingen, Tel.: Telefonnummer: 07771/9341-0, gemeinde(@)orsingen-nenzingen.de 

während der üblichen Dienststunden öffentlich aus.

Parallel zur Auslegung findet die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange statt.

Stellungnahmen zur geplanten 25. Änderung des Flächennutzungsplanes können während der Auslegungsfrist schriftlich oder elektronisch bei den oben genannten Stellen der Auslegung abgegeben werden. Nicht fristgemäß abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Flächennutzungsplan unberücksichtigt bleiben.

Der Inhalt der öffentlichen Bekanntmachung und die auszulegenden Unterlagen können auch auf der Homepage der Stadt Stockach www.stockach.de /Bürger und Verwaltung/Bauen und Wohnen/Bebauungspläne/aktuellen Beteiligungsverfahren oder im zentralen Internetportal des Landes www.uvp-verbund.de/Kartendienste eingesehen werden.

Im Zusammenhang mit dem Datenschutz wird darauf hingewiesen, dass es sich um ein öffentliches Verfahren handelt und daher dazu eingehende Stellungnahmen grundsätzlich in öffentlichen Sitzungen beraten und entschieden werden. Die Stellungnahmen werden grundsätzlich anonym behandelt.

Stockach, den 12.01.2023

Stolz, Bürgermeister

24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Stockach – Gemeinde Hohenfels, Ortsteil Kalkofen „Schloss Hohenfels“, hier: Aufstellungsbeschluss, frühzeitige Anhörung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Stadt Stockach

Öffentliche Bekanntmachung

24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Stockach – Gemeinde Hohenfels, Ortsteil Kalkofen „Schloss Hohenfels“

hier: Aufstellungsbeschluss, frühzeitige Anhörung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Der Gemeinsame Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Stockach hat in öffentlicher Sitzung am 16.11.2022 den Aufstellungsbeschluss und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Anhörung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange beschlossen.

Der Änderungsbereich liegt innerhalb eines Waldgebietes, ca. 1 km südlich des Teilortes Kalkofen der Gemeinde Hohenfels / Landkreis Konstanz.

Dass aus der zweiten Hälfte des 16. Jahrhunderts stammende Schloss Hohenfels mit seinem zugehörigen Gebäudeensemble beherbergte von 1931 bis 2017 den Schul- und Internatsbetrieb der Unterstufe der Schule „Schloss Salem“. Sie wurde mittlerweile nach Salem verlegt. Der Erwerber des Gesamtareals möchte ein Kulturhaus errichten, mit dem das Angebot an Veranstaltungs- und Tagungsräumlichkeiten erweitert und ergänzt werden soll. Innerhalb des eigentlichen Schlossareals kann dieses Projekt nicht umgesetzt werden, weil die erforderliche Bauhöhe den Charakter des Schlosses und seines Bauensembles beeinträchtigen könnte. Die noch zur Verfügung stehenden potentiellen Bauflächen sollen der behutsamen und aus der Sicht des Denkmalschutzes verträglichen Ergänzung vorhandener Gebäude dienen.

Das eigentliche Schlossareal und westlich angrenzende Erweiterungsbereiche sind im Flächennutzungsplan als Sonderbauflächen und der vorliegende Änderungsbereich als Grünflächen / Sportplatz dargestellt. Der an der Gemeindeverbindungsstraße gelegene Teil dieser Grünflächen soll in die Sonderbauflächen einbezogen werden, um damit im Rahmen eines Bebauungsplanes die planungsrechtlichen Grundlagen für die Errichtung des Kulturhauses und der erforderlichen Stellplätze zu schaffen.

Die FNP-Darstellungen außerhalb des Änderungsbereichs bleiben unverändert

Der Änderungsbereich umfasst eine ca. 1,16 ha große, östlich des eigentlichen Schlossareals gelegene Fläche. Sie wurde bis vor einigen Jahren als Sportplatz genutzt und liegt mittlerweile weitgehend brach. Das Gelände liegt auf ca. 610.00 m ü. NN. Der an der Gemeindeverbindungsstraße gelegene Teilbereich soll künftig, wie das Schlossareal und die entlang der Gemeindeverbindungsstraße gelegenen Erweiterungsflächen, als Sonderbaufläche gem. § 1 (1) Nr. 4. und das verbleibende, südlich angrenzende Areal als Grünfläche dargestellt werden.

Der Planungsbereich ergibt sich aus dem mit abgedruckten Lageplan.

Der Entwurf der 24. Änderung des Flächennutzungsplanes einschließlich Begründung und Umweltbericht liegt in der Zeit vom 30.01.2023 bis einschließlich 28.02.2023 in den Rathäusern der Verwaltungsgemeinschaft Stockach

Rathaus Stockach, Stadtbauamt, Adenauerstr. 4, 78333 Stockach, Tel.: Telefonnummer: 07771/802145b.oechsle(@)stockach.de 

Rathaus Eigeltingen, Krumme Straße 178253 Eigeltingen, Tel. Telefonnummer: 07774 9322-0, gemeinde(@)eigeltingen.de 

Rathaus Mühlingen, Im Göhren 2, 78357 Mühlingen, Tel.: Telefonnummer: 07775/9303-0, rathaus(@)muehlingen.de 

Rathaus Bodman-Ludwigshafen, Hafenstr. 5, 78351 Bodman-Ludwigshafen, Tel.: Telefonnummer: 07773/9300-0, gemeinde(@)bodman-ludwigshafen.de 

Rathaus Hohenfels, Hauptstr. 30, 78355 Hohenfels, Tel.: Telefonnummer: 07557/9206-0, gemeinde(@)hohenfels.de 

Rathaus Orsingen-Nenzingen, Stockacher Str. 2, 78359 Orsingen-Nenzingen, Tel.: Telefonnummer: 07771/9341-0, gemeinde(@)orsingen-nenzingen.de 

während der üblichen Dienststunden öffentlich aus.

Parallel zur Auslegung findet die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange statt.

Stellungnahmen zur geplanten 24. Änderung des Flächennutzungsplanes können während der Auslegungsfrist schriftlich oder elektronisch bei den oben genannten Stellen der Auslegung abgegeben werden. Nicht fristgemäß abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Flächennutzungsplan unberücksichtigt bleiben.

Der Inhalt der öffentlichen Bekanntmachung und die auszulegenden Unterlagen können auch auf der Homepage der Stadt Stockach www.stockach.de /Bürger und Verwaltung/Bauen und Wohnen/Bebauungspläne/aktuellen Beteiligungsverfahren oder im zentralen Internetportal des Landes www.uvp-verbund.de/Kartendienste eingesehen werden.

Im Zusammenhang mit dem Datenschutz wird darauf hingewiesen, dass es sich um ein öffentliches Verfahren handelt und daher dazu eingehende Stellungnahmen grundsätzlich in öffentlichen Sitzungen beraten und entschieden werden. Die Stellungnahmen werden grundsätzlich anonym behandelt.

Stockach, den 12.01.2023

Stolz, Bürgermeister

23. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Stockach, Gemeinde Stockach, Stadtteil Hoppetenzell - Sondergebietsfläche Solarpark

Stadt Stockach

Öffentliche Bekanntmachung

23. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Stockach, Gemeinde Stockach, Stadtteil Hoppetenzell – Sondergebietsfläche Solarpark „Am Schorenweiher“

hier: Aufstellungsbeschluss, frühzeitige Anhörung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Der Gemeinsame Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Stockach hat in öffentlicher Sitzung am 16.11.2022 den Aufstellungsbeschluss und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Anhörung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange beschlossen.

Bei dem geplanten Vorhaben handelt es sich um einen knapp 5 ha großen Solarpark, der westlich von Hoppetenzell und östlich des Schorenweihers errichtet werden soll. Mit der Projektierung des Solarparks wurde die Firma solarcomplex AG, Singen beauftragt (Projektentwickler). Betreiber sind die Stadtwerke Stockach und der Flächeneigentümer. der Standort befindet sich im Gewann Schoren auf den Flurstücken 777 und 783, Gemarkung Hoppetenzell. Die Grundstücke umfassen 4,86 Hektar und liegen 400 m von der Wohnbebauung entfernt sowie mehr als 500 m von der Bundesstraße B 313. Der Eigentümer bearbeitet die Fläche derzeit selbst. Daher ist kein Pächter von der Planung des Projekts betroffen. Bei den Flurstücken handelt es sich um Grünland. In den 1980er Jahren wurde hier Kies abgebaut.

Das Gelände soll mit aufgeständerten Solarmodulen überstellt und eingezäunt werden. Die Nutzung des Unterwuchses erfolgt als extensives Grünland.

Die Photovoltaikanlage ist mit einer Leistung von 5,46 MW geplant. Sie dient der Gewinnung von Strom aus Sonnenenergie, welcher in das öffentliche Stromnetz eingespeist werden soll. Der geplante Solarpark soll voraussichtlich als PPA-Anlage (d.h. mit langfristigem Stromliefervertrag, power-purchase-agreement, jedoch ohne gesetzliche Einspeisevergütung nach Erneuerbare-Energien-Gesetz) betrieben werden.

Um die für eine Freiflächensolaranlage notwendige Rechtsgrundlage zu schaffen, möchte die Stadt Stockach im Rahmen eines Bebauungsplanverfahren nach § 8 und 9 BauGB ein sonstiges Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Photovoltaik ausweisen. Der Flächennutzungsplan soll im parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB geändert werden. Im gültigen Flächennutzungsplan der VVG Stockach (beschlossen: 2001) ist der Änderungsbereich als Fläche für die Landwirtschaft eingetragen. Die geplante Nutzung kann dementsprechend nicht aus dem FNP heraus entwickelt werden. Eine parallele Änderung ist erforderlich.

Die 23. Änderung des Flächennutzungsplanes erfolgt gemäß § 8 Abs. 3 BauGB (Parallelverfahren). Sie sieht eine Darstellung des vormals als landwirtschaftlichen Nutzfläche dargestellten Bereichs als Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung „Photovoltaik“ vor.

Der Planungsbereich ergibt sich aus dem mit abgedruckten Lageplan.

Der Entwurf der 23. Änderung des Flächennutzungsplanes einschließlich Begründung und Umweltbericht liegt in der Zeit vom 30.01.2023 bis einschließlich 28.02.2023 in den Rathäusern der Verwaltungsgemeinschaft Stockach

Rathaus Stockach, Stadtbauamt, Adenauerstr. 4, 78333 Stockach, Tel.: Telefonnummer: 07771/802145, b.oechsle(@)stockach.de 

Rathaus Eigeltingen, Krumme Straße 178253 Eigeltingen, Tel. Telefonnummer: 07774 9322-0, gemeinde(@)eigeltingen.de 

Rathaus Mühlingen, Im Göhren 2, 78357 Mühlingen, Tel.: Telefonnummer: 07775/9303-0, rathaus(@)muehlingen.de 

Rathaus Bodman-Ludwigshafen, Hafenstr. 5, 78351 Bodman-Ludwigshafen, Tel.: Telefonnummer: 07773/9300-0, gemeinde(@)bodman-ludwigshafen.de 

Rathaus Hohenfels, Hauptstr. 30, 78355 Hohenfels, Tel.: Telefonnummer: 07557/9206-0, gemeinde(@)hohenfels.de 

Rathaus Orsingen-Nenzingen, Stockacher Str. 2, 78359 Orsingen-Nenzingen, Tel.: 0Telefonnummer: 7771/9341-0, gemeinde(@)orsingen-nenzingen.de 

während der üblichen Dienststunden öffentlich aus.

Parallel zur Auslegung findet die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange statt.

Stellungnahmen zur geplanten 23. Änderung des Flächennutzungsplanes können während der Auslegungsfrist schriftlich oder elektronisch bei den oben genannten Stellen der Auslegung abgegeben werden. Nicht fristgemäß abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Flächennutzungsplan unberücksichtigt bleiben.

Der Inhalt der öffentlichen Bekanntmachung und die auszulegenden Unterlagen können auch auf der Homepage der Stadt Stockach www.stockach.de/ Bürger und Verwaltung/Bauen und Wohnen/Bebauungspläne/aktuellen Beteiligungsverfahren oder im zentralen Internetportal des Landes www.uvp-verbund.de/Kartendienste eingesehen werden.

Im Zusammenhang mit dem Datenschutz wird darauf hingewiesen, dass es sich um ein öffentliches Verfahren handelt und daher dazu eingehende Stellungnahmen grundsätzlich in öffentlichen Sitzungen beraten und entschieden werden. Die Stellungnahmen werden grundsätzlich anonym behandelt.

Stockach, den 10.01.2023

Stolz, Bürgermeister

21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Stockach, Gemeinde Hohenfels, Ortsteil Mindersdorf - Wohnbaufläche "Dietersberg", hier: öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB)

Stadt Stockach

Öffentliche Bekanntmachung

21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Stockach, Gemeinde Hohenfels, Ortsteil Mindersdorf - Wohnbaufläche „Dietersberg“

hier: öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB)

Der Gemeinsame Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Stockach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 31.05.2022 zu dieser 21. Änderung den Aufstellungsbeschluss gefasst und die frühzeitige Beteiligung beschlossen. Diese frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange wurde in der Zeit vom 18.07.2022 bis 31.08.2022 durchgeführt.

In der öffentlichen Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses am 16.11.2022 erfolgte die Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Anhörung und Beteiligung und es wurde der Beschluss zur förmlichen Auslegung gefasst.

Die ca. 2.080 Einwohner zählende Gemeinde Hohenfels / Landkreis Konstanz hat sich in den letzten Jahrzehnten zu einem attraktiven Wohnstandort entwickelt. Gründe hierfür sind die zentrale Lage zu mehreren Mittel- und Oberzentren mit ihrem breitgefächerten Arbeitsplatz- und Ausbildungsangebot sowie der hohe Freizeitwert der Umgebung. Hinzu kommen vorhandene Infrastruktureinrichtungen (Kindergarten, Grundschule, Nahversorger etc.) und ein lebendiges Gemeindeleben, das von zahlreichen Vereinsaktivitäten geprägt ist. Darüber hinaus ist Hohenfels Standort von über dreißig Klein- und mittelständischen Betrieben mit mehreren hundert wohnortnahen Arbeitsplätzen.

Die Attraktivität der Gemeinde spiegelt sich auch in der Bevölkerungsentwicklung wieder. So stieg die Einwohnerzahl von 1.905 im Jahr 2014 auf 2.078 im Jahr 2020, wobei diese Zahlen um die Anzahl der Schüler und Lehrer der bis 2017 in Hohenfels ansässigen Schlossschule bereinigt sind. Insgesamt zeigt sich jedoch im Vergleich zu anderen Kommunen im Landkreis und in der Region ein eher moderates Wachstum, das in erster Linie auf die angestrebte Eigenentwicklung zurückzuführen ist.

Allerdings wird es immer schwieriger, interessierte Bürgerinnen und Bürger mit angemessenem Wohnraum zu versorgen. Wie in der nahezu gesamten Region Hochrhein-Bodensee hat auch Hohenfels eine stetig steigende Nachfrage nach familiengerechten Baugrundstücken zu verzeichnen, die derzeit nicht ansatzweise befriedigt werden kann. Aktuell liegen der Gemeinde ca. 50 konkrete Anfragen vor, die größtenteils von ortsansässigen Interessenten kommen, die ihren Lebensmittelpunkt gerne langfristig in Hohenfels halten möchten.

Die Gemeindeverwaltung hat sich in den vergangenen Jahren bemüht, auf Potentiale der Innenentwicklung zurückzugreifen und konnte mehrere einzelne Bauflächen ausweisen (z. B. Bebauungsplan „Steinraussenweg“, Satzung „Gründen“). Zwei größere Bebauungsplangebiete („Josenberg-Kratellen“ und „Hungerberg“) wurden so überarbeitet, dass eine städtebaulich vertretbare Nachverdichtung und damit die Schaffung zusätzlichen Wohnraums möglich ist. Darüber hinaus konnte im Gewann „Röschberg“ ein Neubaugebiet in zwei Abschnitten mit insgesamt ca. 60 Bauplätzen ausgewiesen werden, das mittlerweile jedoch praktisch vollständig bebaut ist. Die Gemeinde Hohenfels sieht sich daher in der Pflicht, über die weiterhin angestrebten Maßnahmen zur Innenentwicklung hinaus, Bauflächen bereit zu halten. Hierzu soll am südlichen Ortsrand des Ortsteils Mindersdorf das Baugebiet „Dietersberg“ entwickelt werden. Eine Teilfläche des geplanten Wohngebietes östlich der Kreisstraße 6106 ist im Flächennutzungsplan bereits als Wohnbaufläche dargestellt, für weitere ca. 0,8 ha wird die Änderung des FNP erforderlich. Als Kompensation soll östlich der Kreisstraße 6106 ein im Flächennutzungsplan als Wohnbaufläche dargestellte Bereich mit einer Größe von ca. 0,5 ha gestrichen werden.

Der Entwurf der 21. Änderung des Flächennutzungsplanes einschließlich Begründung und Umweltbericht liegt in der Zeit vom 30.01.2023 bis einschließlich 28.02.2023 in den Rathäusern der Verwaltungsgemeinschaft Stockach

Rathaus Stockach, Stadtbauamt, Adenauerstr. 4, 78333 Stockach, Tel.: Telefonnummer: 07771/802145b.oechsle(@)stockach.de 

Rathaus Eigeltingen, Krumme Straße 178253 Eigeltingen, Tel. Telefonnummer: 07774 9322-0, gemeinde(@)eigeltingen.de 

Rathaus Mühlingen, Im Göhren 2, 78357 Mühlingen, Tel.: Telefonnummer: 07775/9303-0, rathaus(@)muehlingen.de 

Rathaus Bodman-Ludwigshafen, Hafenstr. 5, 78351 Bodman-Ludwigshafen, Tel.: Telefonnummer: 07773/9300-0, gemeinde(@)bodman-ludwigshafen.de 

Rathaus Hohenfels, Hauptstr. 30, 78355 Hohenfels, Tel.: Telefonnummer: 07557/9206-0, gemeinde(@)hohenfels.de 

Rathaus Orsingen-Nenzingen, Stockacher Str. 2, 78359 Orsingen-Nenzingen, Tel.: Telefonnummer: 07771/9341-0, gemeinde(@)orsingen-nenzingen.de 

während der üblichen Dienststunden öffentlich aus.

Parallel zur Auslegung findet die erneute Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange statt.

Neben dem Umweltbericht liegen die wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen aus Anhörung bzw. Beteiligung mit aus.

Stellungnahmen zur geplanten 21. Änderung des Flächennutzungsplanes können während der Auslegungsfrist schriftlich oder elektronisch bei den oben genannten Stellen der Auslegung abgegeben werden. Nicht fristgemäß abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Flächennutzungsplan unberücksichtigt bleiben.

Der Inhalt der öffentlichen Bekanntmachung und die auszulegenden Unterlagen können auch auf der Homepage der Stadt Stockach www.stockach.de /Bürger und Verwaltung/Bauen und Wohnen/Bebauungspläne/aktuellen Beteiligungsverfahren oder im zentralen Internetportal des Landes www.uvp-verbund.de/Kartendienste eingesehen werden.

Im Zusammenhang mit dem Datenschutz wird darauf hingewiesen, dass es sich um ein öffentliches Verfahren handelt und daher dazu eingehende Stellungnahmen grundsätzlich in öffentlichen Sitzungen beraten und entschieden werden. Die Stellungnahmen werden grundsätzlich anonym behandelt.

Stockach, den 12.01.2023

Stolz, Bürgermeister

22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Stockach - Gemeinde Orsingen-Nenzingen, Gemarkung Nenzingen - Sonderbaufläche "Betonwerk"; hier: Aufstellungsbeschluss

Stadt Stockach

Öffentliche Bekanntmachung

22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Stockach – Gemeinde Orsingen-Nenzingen, Gemarkung Nenzingen – Sonderbaufläche „Betonwerk“

hier: Aufstellungsbeschluss, frühzeitige Anhörung gemäß § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB)

Der Gemeinsame Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Stockach hat in öffentlicher Sitzung am 16.11.2022 den Aufstellungsbeschluss beschlossen.

Die von der 22. Änderung betroffene Fläche wird aktuell bereits gewerblich genutzt und es sind Gebäude für den Kiesabbau und das Kieswerk bereits vorhanden. Zukünftig soll auf der Fläche ein Betonwerk umgesetzt werden. Ein entsprechender Bebauungsplan befindet sich parallel im Verfahren. Da die Fläche trotz bereits vorhandener Infrastruktur und Gebäude für den Kiesabbau im Flächennutzungsplan als landwirtschaftliche Fläche ausgewiesen ist, muss für den Bebauungsplan und das Vorhaben eines Betonwerks der Flächennutzungsplan geändert werden. In der 22. Änderung des Flächennutzungsplans wird deshalb eine Sonderbaufläche für ein Betonwerk ausgewiesen. Die Fläche grenzt nördlich an eine Waldfläche, südlich an ein Gewerbegebiet (Kiesabbau), westlich an Retentionsflächen und östlich an weitere Flächen des Betonwerks. Die Fläche wird derzeit bereits für den Kiesabbau genutzt und ist vorbelastet. Der Bebauungsplan für die Sonderbaufläche „Betonwerk“ befindet sich derzeit im Aufstellungsverfahren.

In der Sitzung am 16.11.2022 wurde vom Gemeinsamen Ausschuss ebenfalls die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Anhörung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange beschlossen.

Der Planungsbereich ergibt sich aus dem mit abgedruckten Lageplan.

Der Entwurf der 22. Änderung des Flächennutzungsplanes einschließlich Begründung und Umweltbericht liegt in der Zeit vom 23.01.2023 bis einschließlich 21.02.2023 in den Rathäusern der Verwaltungsgemeinschaft Stockach

Rathaus Stockach, Stadtbauamt, Adenauerstr. 4, 78333 Stockach, Tel.: Telefonnummer: 07771/802145, b.oechsle(@)stockach.de 

Rathaus Eigeltingen, Krumme Str. 1, 78253 Eigeltingen, Tel.: Telefonnummer: 07774/9322-0, gemeinde(@)eigeltingen.de 

Rathaus Mühlingen, Im Göhren 2, 78357 Mühlingen, Tel.: Telefonnummer: 07775/9303-0, rathaus(@)muehlingen.de 

Rathaus Bodman-Ludwigshafen, Hafenstr. 5, 78351 Bodman-Ludwigshafen, Tel.: Telefonnummer: 07773/9300-0, gemeinde(@)bodman-ludwigshafen.de 

Rathaus Hohenfels, Hauptstr. 30, 78355 Hohenfels, Tel.: Telefonnummer: 07557/9206-0, gemeinde(@)hohenfels.de 

Rathaus Orsingen-Nenzingen, Stockacher Str. 2, 78359 Orsingen-Nenzingen, Tel.: Telefonnummer: 07771/9341-0, gemeinde(@)orsingen-nenzingen.de 

während der üblichen Dienststunden öffentlich aus.

Während dieser Zeit hat jeder die Möglichkeit, sich über die Ziele der Änderung des Flächennutzungsplanes zu informieren und Stellung zu nehmen.

Parallel zur Auslegung findet die frühzeitige Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange statt.

Stellungnahmen zur geplanten 22. Änderung des Flächennutzungsplanes können während der Auslegungsfrist schriftlich oder elektronisch bei den oben genannten Stellen der Auslegung abgegeben werden.

Der Inhalt der öffentlichen Bekanntmachung und die auszulegenden Unterlagen können auch auf der Homepage der Stadt Stockach www.stockach.de Bürger und Verwaltung/Bauen und Wohnen/Bebauungspläne/aktuelle Beteiligungsverfahren oder im zentralen Internetportal des Landes www.uvp-verbund.de/Kartendienste eingesehen werden.

Im Zusammenhang mit dem Datenschutz wird darauf hingewiesen, dass es sich um ein öffentliches Verfahren handelt und daher dazu eingehende Stellungnahmen grundsätzlich in öffentlichen Sitzungen beraten und entschieden werden. Die Stellungnahmen werden grundsätzlich anonym behandelt.

Im Zusammenhang mit dem Datenschutz wird darauf hingewiesen, dass es sich um ein öffentliches Verfahren handelt und daher dazu eingehende Stellungnahmen grundsätzlich in öffentlichen Sitzungen beraten und entschieden werden. Die Stellungnahmen werden grundsätzlich anonym behandelt.

Stockach, den 10.01.2022

Stolz, Bürgermeister

20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Stockach - Gemeinde Mühlingen, Ortsteil Schwackenreute

Stadt Stockach

Öffentliche Bekanntmachung

20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Stockach – Gemeinde Mühlingen, Ortsteil Schwackenreute

1. geplante Gewerbebaufläche „Falbenhölzle II“

2. geplante Gewerbebaufläche „Lange Äcker“

3. Flächentausch und Verringerung geplante Gewerbebaufläche „Alte Ziegelei“

hier: öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB)

Der Gemeinsame Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Stockach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 10.05.2021 zu dieser 20. Änderung den Aufstellungsbeschluss gefasst und die frühzeitige Beteiligung beschlossen. Diese frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange wurde in der Zeit vom 18.07.2022 bis 31.08.2022 durchgeführt.

In der öffentlichen Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses am 16.11.2022 erfolgte die Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Anhörung und Beteiligung und es wurde der Beschluss zur förmlichen Auslegung gefasst.

Bereits im Verfahren zur Teilsektoralen Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft, wurde der langfristige Bedarf für die Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft dargestellt. Dieses Verfahren kann in absehbarer Zeit nicht abgeschlossen werden, es besteht aber in der Gemeinde Mühlingen kurzfristig der Bedarf neue Gewerbeflächen im Flächennutzungsplan auszuweisen. Die vorgesehenen Flächen tangieren keine Grünzüge. Die Flächen, die im Rahmen der 20. Änderung des Flächennutzungsplanes neu ausgewiesen werden sollen, decken die Anfrage durch einen Betrieb zur Erweiterung und einer Privatperson zur Umsetzung eines eigenen Gewerbes in der Gemeinde Mühlingen im Ortsteil Schwackenreute.

Der Entwurf der 20. Änderung des Flächennutzungsplanes einschließlich Begründung und Umweltbericht liegt in der Zeit vom 23.01.2023 bis einschließlich 21.02.2023 in den Rathäusern der Verwaltungsgemeinschaft Stockach

Rathaus Stockach, Stadtbauamt, Adenauerstr. 4, 78333 Stockach, Tel.: Telefonnummer: 07771/802145, b.oechsle(@)stockach.de 

Rathaus Eigeltingen, Krumme Straße 178253 Eigeltingen, Tel. Telefonnummer: 07774 9322-0, gemeinde(@)eigeltingen.de 

Rathaus Mühlingen, Im Göhren 2, 78357 Mühlingen, Tel.: Telefonnummer: 07775/9303-0, rathaus(@)muehlingen.de 

Rathaus Bodman-Ludwigshafen, Hafenstr. 5, 78351 Bodman-Ludwigshafen, Tel.: Telefonnummer: 07773/9300-0, gemeinde(@)bodman-ludwigshafen.de 

Rathaus Hohenfels, Hauptstr. 30, 78355 Hohenfels, Tel.: Telefonnummer: 07557/9206-0, gemeinde(@)hohenfels.de 

Rathaus Orsingen-Nenzingen, Stockacher Str. 2, 78359 Orsingen-Nenzingen, Tel.: Telefonnummer: 07771/9341-0, gemeinde(@)orsingen-nenzingen.de 

während der üblichen Dienststunden öffentlich aus.

Parallel zur Auslegung findet die erneute Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange statt.

Neben dem Umweltbericht liegen die wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen aus Anhörung bzw. Beteiligung mit aus.

Stellungnahmen zur geplanten 20. Änderung des Flächennutzungsplanes können während der Auslegungsfrist schriftlich oder elektronisch bei den oben genannten Stellen der Auslegung abgegeben werden. Nicht fristgemäß abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Flächennutzungsplan unberücksichtigt bleiben.

Der Inhalt der öffentlichen Bekanntmachung und die auszulegenden Unterlagen können auch auf der Homepage der Stadt Stockach www.stockach.de /Bürger und Verwaltung/Bauen und Wohnen/Bebauungspläne/aktuellen Beteiligungsverfahren oder im zentralen Internetportal des Landes www.uvp-verbund.de/Kartendienste  eingesehen werden.

Im Zusammenhang mit dem Datenschutz wird darauf hingewiesen, dass es sich um ein öffentliches Verfahren handelt und daher dazu eingehende Stellungnahmen grundsätzlich in öffentlichen Sitzungen beraten und entschieden werden. Die Stellungnahmen werden grundsätzlich anonym behandelt.

Stockach, den 09.01.2023

Stolz, Bürgermeister

19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Stockach – Gemeinde Mühlingen, Ortsteil Schwackenreute, Sonderbaufläche Photovoltaik „Solarpark Schwackenreute“

Stadt Stockach

Öffentliche Bekanntmachung

19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Stockach – Gemeinde Mühlingen, Ortsteil Schwackenreute, Sonderbaufläche Photovoltaik „Solarpark Schwackenreute“

hier: öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB)

Der Gemeinsame Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Stockach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 31.05.2022 zu dieser 19. Änderung den Aufstellungsbeschluss gefasst und die frühzeitige Beteiligung beschlossen. Diese frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange wurde in der Zeit vom 18.07.2022 bis einschließlich 31.08.2022 durchgeführt.

In der öffentlichen Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses am 16.11.2022 erfolgte die Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Anhörung und Beteiligung und es wurde der Beschluss zur förmlichen Auslegung gefasst.

Bei dem geplanten Vorhaben handelt es sich um einen 5 ha großen Solarpark, der auf Schwackenreuter Gemarkung im Gewann Lange Äcker errichtet werden soll. Das stark hängige Gelände soll mit aufgeständerten Solarmodulen überstellt und eingezäunt werden. Die Nutzung des Unterwuchses erfolgt als extensives Grünland.

Der Planbereich ergibt sich aus dem mitabgedruckten Plan.

Der Entwurf der 19. Änderung des Flächennutzungsplanes einschließlich Begründung und Umweltbericht liegt in der Zeit vom 23.01.2023 bis einschließlich 21.02.2023 in den Rathäusern der Verwaltungsgemeinschaft Stockach

Rathaus Stockach, Stadtbauamt, Adenauerstr. 4, 78333 Stockach, Tel. Telefonnummer: 07771 802-145, b.oechsle(@)stockach.de 

Rathaus Eigeltingen, Krumme Straße 1, 78253 Eigeltingen, Tel. Telefonnummer: 07774 9322-0gemeinde(@)eigeltingen.de 

Rathaus Mühlingen, Im Göhren 2, 78357 Mühlingen, Tel. Telefonnummer: 07775 9303-0, rathaus(@)muehlingen.de 

Rathaus Bodman-Ludwigshafen, Hafenstr.aße 5, 78351 Bodman-Ludwigshafen, Tel. Telefonnummer: 07773 9300-0, gemeinde(@)bodman-ludwigshafen.de 

Rathaus Hohenfels, Hauptstr. 30, 78355 Hohenfels, Tel. Telefonnummer: 07557/9206-0, gemeinde(@)hohenfels.de 

Rathaus Orsingen-Nenzingen, Nenzingen, Stockacher Str. 2, 78359 Orsingen-Nenzingen, Tel. Telefonnummer: 07771 9341-0gemeinde(@)orsingen-nenzingen.de 

während der üblichen Dienststunden öffentlich aus.

Die Öffentlichkeit kann sich im bereits erwähnten Zeitraum über die Ziele und Zwecke der Planung sowie über die wesentlichen Auswirkungen der Planung informieren und innerhalb der Auslegungsfrist schriftlich oder elektronisch bei der Stadt Stockach, Adenauerstr. 4, 78333 Stockach äußern. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht während der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes unberücksichtigt bleiben können.

Der Inhalt der Bekanntmachung und die auszulegenden Unterlagen können auch unter der Internetadresse www.stockach.de – Bürger & Verwaltung – Bauen & Wohnen – Bebauungspläne – aktuelle Beteiligungsverfahren und im zentralen Internetportal des Landes Baden-Württemberg www.uvp-verbund.de/kartendienste eingesehen werden.

Im Zusammenhang mit dem Datenschutz wird darauf hingewiesen, dass ein Bauleitplanverfahren ein öffentliches Verfahren ist und daher dazu eingehende Stellungnahmen in öffentlichen Sitzungen (grundsätzlich Fachausschüsse und Gemeinderat) beraten und entschieden werden, sofern sich nicht aus der Art der Einwände oder der betroffenen Personen ausdrückliche oder offensichtliche Einschränkungen ergeben. Die Stellungnahmen werden grundsätzlich anonym behandelt.

Stockach, den 03.01.2023

Stolz, Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung der Satzung über das Einsammeln und Befördern von Abfällen unter Berücksichtigung des Vorranges von Vermeidung, Trennpflicht und Verwertung (Abfallwirtschaftssatzung)

Die Satzung über das Einsammeln und Befördern von Abfällen unter Berücksichtigung des Vorranges von Vermeidung, Trennpflicht und Verwertung (Abfallwirtschaftssatzung) der Gemeinde Hohenfels vom 21.12.2022 wurde in der Sitzung des Gemeinderats am 21.12.2022 beschlossen.

Die Satzung tritt zum 01.01.2023 in Kraft.

 

Abfallwirtschaftssatzung 2023

Öffentliche Bekanntmachung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS)

Die Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) der Gemeinde Hohenfels vom 21.12.2022 wurde in der Sitzung des Gemeinderats am 21.12.2022 beschlossen.

Die Satzung tritt zum 01.01.2023 in Kraft.

 

Wasserversorgungssatzung 2023

Öffentliche Bekanntmachung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) vom 21.12.2022

Die Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) vom 21.12.2022 wurde in der Sitzung des Gemeinderats am 21.12.2022 beschlossen.

Die Satzung tritt zum 01.01.2023 in Kraft.

 

Abwassersatzung 2023

Öffentliche Bekanntmachung der Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften der Gemeinde Hohenfels

Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften der Gemeinde Hohenfels wurde in der Sitzung des Gemeinderats am 21.12.2022 beschlossen.

Die Satzung tritt zum 01.01.2023 in Kraft.

 

Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften der Gemeinde Hohenfels 2023

Abwasserzweckverband "Stockacher Aach" - Sitz: Stockach, hier: Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Abwasserverbandes "Stockacher Aach" vom 14.12.2022

Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 7e Klimaschutzgesetz Baden-Württemberg (Kommunale Wärmeplanung)

Stadt Stockach im Konvoi mit den Gemeinden Bodman-Ludwigshafen, Eigeltingen, Hohenfels, Mühlingen, Orsingen-Nenzingen und Steißlingen

Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 7e Klimaschutzgesetz Baden-Württemberg (Kommunale Wärmeplanung)

Die MVV Regioplan GmbH mit Sitz in Mannheim erstellt im Auftrag der Gemeinde Hohenfels eine kommunale Wärmeplanung gemäß § 7d Klimaschutzgesetz Baden- Württemberg (KSG BW). Laut § 7e Abs. 6 KSG BW besteht für die zur Datenübermittlung verpflichteten Energieunternehmen und öffentlichen Stellen keine Pflicht, die betroffenen Einzelpersonen im Zusammenhang mit der Erhebung der hierfür erforderlichen Daten gemäß Artikel 13 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2016/679 (Datenschutz-Grundverordnung, DSGVO) zu informieren. Zum Schutz der berechtigten Interessen der betroffenen Personen haben die Gemeinden die Informationen gemäß Artikel 13 Abs. 3 und Artikel 14 Abs. 1 und 2 DSGVO ortsüblich bekannt zu machen.

Unter Beachtung von Art. 13, Abs. 3 und Artikel 14, Abs. 1 und 2 DSGVO teilt die Gemeinde Hohenfels folgendes mit:

Die Gemeinde Hohenfels beabsichtigt nicht, die personenbezogenen Daten für einen anderen Zweck weiterzuverarbeiten als den, für den die personenbezogenen Daten erhoben wurden (Erstellung einer Kommunalen Wärmeplanung gemäß § 7d KSG BW). Andernfalls stellt die Gemeinde Hohenfels betroffenen Personen vor der Weiterleitung für einen anderen Zweck alle maßgeblichen Informationen gem. Art. 13 Abs. 2 DSGVO zur Verfügung.

Die zur Erstellung der kommunalen Wärmeplanung erforderlichen Daten werden durch die MVV Regioplan GmbH, Mannheim auf der Grundlage von § 7e KSG BW erhoben. Erhoben und verarbeitet werden Daten des Energie- oder Brennstoffverbrauchs sowie des Stromverbrauchs zu Heizzwecken. Art und Umfang der erhobenen Daten sind in § 7e Abs. 1 KSG BW dargelegt. Als Informationsquelle dienen die Auskünfte der für die Gemeinde Hohenfels zuständigen Energieunternehmen (Betreiber der Strom-, Gas- und Wärmenetze) und der Bezirksschornsteinfeger. Für die Veröffentlichung der kommunalen Wärmeplanung werden die Daten jeweils mehrerer Einzelgebäude zusammengefasst, so dass keine Rückschlüsse auf Einzelpersonen oder Einzelunternehmen möglich sein werden.

Die erhobenen Einzeldaten werden nach Verarbeitung bzw. Erstellung der kommunalen Wärmeplanung gelöscht. Es besteht ein Auskunftsrecht gegenüber den verantwortlichen Stellen. Darüber hinaus besteht ein Recht auf Löschung oder auf Einschränkung der Verarbeitung und ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung sowie des Rechts auf Datenübertragbarkeit sowie ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde.

 

Hohenfels-Liggersdorf, den 06.12.2022

Pauschalierte Abrechnung von Leistungen im Bereich der Wasserversorgung ab 01.11.2022

Die Gemeinde Hohenfels wird ab dem 01.11.2022 Leistungen im Bereich der Wasserversorgung gemäß des Preisblatt zur Wasserversorgung abrechnen.

Die pauschalierten Preise gelten für alle Anträge die ab dem 01.11.2022 eingereicht werden.

 

Preisblatt Wasserversorgung

Bebauungsplan "Kohler-Klaffenäcker", OT Mindersdorf

Öffentliche Bekanntmachung - 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Stockach für den Bereich Sonderbauflächen Tourismus „Sonnenbühl“, Gemeinde Bodman-Ludwigshafen, Gemarkung Ludwigshafen; hier: Wirksamkeit

Stadt Stockach

Öffentliche Bekanntmachung

15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Stockach für den Bereich Sonderbauflächen Tourismus „Sonnenbühl“, Gemeinde Bodman-Ludwigshafen, Gemarkung Ludwigshafen

hier: Wirksamkeit

Das Landratsamt Konstanz hat die vom Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Stockach am 31.05.2022 beschlossene Änderung des Flächennutzungsplanes mit Erlass vom 15.09.2022 genehmigt. Die Änderung des Flächennutzungsplanes betrifft die o.g. Fläche.

Die Änderung des Flächennutzungsplanes kann einschließlich Erläuterungsbericht in den Rathäusern der Verwaltungsgemeinschaft Stockach

  • Rathaus Stockach, Adenauerstr. 4, 78333 Stockach, Tel.: 07771/802145
  • Rathaus Bodman-Ludwigshafen, Hafenstr. 5, 78351 Bodman-Ludwigshafen, Tel.: 07773/9300-0
  • Rathaus Hohenfels, Hauptstr. 30, 78355 Hohenfels, Tel.: 07557/9206-0
  • Rathaus Mühlingen, Im Göhren 2, 78357 Mühlingen, Tel.: 07775/9303-0
  • Rathaus Orsingen-Nenzingen, Stockacher Str. 2, 78359 Orsingen-Nenzingen, Tel.: 07771/9341-0

während der üblichen Dienststunden eingesehen werden. Jedermann kann die Änderung des Flächennutzungsplanes einsehen und über seinen Inhalt Auskunft verlangen. Der Inhalt der Bekanntmachung und die Änderung des Flächennutzungsplanes einschließlich Begründung, artenschutzrechtlicher Einschätzung und Umweltanalyse können auch unter der Internetadresse www.stockach.de – Bürger & Verwaltung – Bauen und Wohnen – Bebauungspläne – aktuelle Beteiligungsverfahren und im zentralen Internetportal des Landes Baden-Württemberg www.uvp-verbund.de/kartendienste eingesehen werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1-3 Baugesetzbuch (BauGB) bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes oder aber nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlicher Mangel des Abwägungsvorganges nur beachtlich werden, wenn sie innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Verwaltungsgemeinschaft Stockach, Adenauerstr. 4, 78333 Stockach geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung von Rechtsvorschriften oder den Mangel des Abwägungsvorganges begründen soll, ist darzulegen.

Stockach, den 21.09.2022

Stolz, Bürgermeister

Plan

Öffentliche Bekanntmachung neue Pauschalen Mittagessen

Die neuen Elternpauschalen für das Mittagessen in der Krippe/ Kindergarten und der Verlässlichen Grundschule wurden in der Sitzung des Gemeinderats am 27.07.2022 beschlossen.

 

Die neuen Pauschalen gelten ab dem 01.09.2022.

 

Pauschalen Mittagessen ab 01.09.2022

Öffentliche Bekanntmachung Gebührenanpassung Verlässliche Grundschule

Die neuen Elternbeiträge der Verlässlichen Grundschule wurden in der Sitzung des Gemeinderats am 27.07.2022 beschlossen.

 

Die Beiträge gelten ab dem 01.09.2022.

 

Verlässliche Grundschule Beitragssatz

Öffentliche Bekanntmachung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des gemeindeeigenen Kindergartens

Die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des gemeindeeigenen Kindergartens wurde in der Sitzung des Gemeinderats am 27.07.2022 beschlossen.

Die Satzung tritt zum 01.09.2022 in Kraft.

 

Kindergartensatzung vom 27.07.2022

Anlage 1: Gemeinde Hohenfels KiTa-Elternbeiträge

Anlage 2: Gemeinde Hohenfels Mittagessen für Krippe und Kindergarten ab 01.09.2022

11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Stockach - Stadt Stockach - Gewerbebaufläche „Erweiterung Himmelreich“ – „Himmelreich IV“, Gemarkung Hindelwangen hier: öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB)

17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Stockach, Gemeinde Bodman-Ludwigshafen, Teilort Ludwigshafen Gemeinbedarfsfläche „Feuerwehr“ hier: Auslegungsbeschluss, frühzeitige Anhörung gemäß § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB)

18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Stockach Gemeinde Bodman-Ludwigshafen, Gemarkung Bodman Sonderbaufläche Erlebnisbauernhof „Mooshof“ hier: öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB)

19. Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Stockach Gemeinde Mühlingen, Ortsteil Schwackenreute, Sonderbaufläche Photovoltaik „Solarpark Schwackenreute“ hier: Auslegungsbeschluss, frühzeitige Anhörung gemäß § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB)

20. Änderung des FNP der VG Stockach Gemeinde Mühlingen, Ortsteil Schwackenreute 1. geplante Gewerbebaufläche „Falbenhölzle II“ 2. geplante Gewerbebaufläche „lange Äcker“ hier: Auslegungsbeschluss, frühzeitige Anhörung gemäß § 3 Abs. 1 des BauGB

21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Stockach Gemeinde Hohenfels, Ortsteil Mindersdorf Wohnbaufläche „Dietersberg“, Flächentausch hier: Auslegungsbeschluss, frühzeitige Anhörung gemäß § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB)

Öffentliche Bekanntmachung der Mietpreiszonen für die Zweitwohnungssteuer- Schätzung der Jahresnettokaltmiete

Der Gemeinderat der Gemeinde Hohenfels hat in der Sitzung vom 25.05.2022 die Festlegung Mietpreiszonen, für die Ortsteile, im Rahmen des § 3 Abs. 4 der Zweitwohnungssteuersatzung - Schätzung der Jahresnettokaltmiete beschlossen.

 

Mietpreiszone Zweitwohnungssteuer - schriftlicher Teil-

Mietpreiszone OT Deutwang -zeichnerische Teil-

Mietpreiszone OT Kalkofen -zeichnerische Teil-

Mietpreiszone OT Liggersdorf -zeichnerische Teil-

Mietpreiszone OT Mindersdorf -zeichnerische Teil-

Mietpreiszone OT Selgetsweiler -zeichnerische Teil-

Öffentliche Bekanntmachung der Änderungssatzung zur Satzung über das Einsammeln und Befördern von Abfällen unter Berücksichtigung des Vorranges von Vermeidung, Trennpflicht und Verwertung (Abfallwirtschaftssatzung) der Gemeinde Hohenfels vom 15.12.2021

Die Änderungssatzung zur Satzung über das Einsammeln und Befördern von Abfällen unter Berücksichtigung des Vorranges von Vermeidung, Trennpflicht und Verwertung (Abfallwirtschaftssatzung) der Gemeinde Hohenfels vom 15.12.2021 wurde in der Sitzung des Gemeinderats am 16.03.2022 beschlossen.

Die Änderungssatzung tritt rückwirkend zum 01.01.2022 in Kraft.

 

Änderungssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung

Abfallwirtschaftssatzung vom 15.12.2021

Inkrafttreten des Bebauungsplanes "Bruckäcker", OT Selgetsweiler

Öffentliche Bekanntmachung der Satzung über das Einsammeln und Befördern von Abfällen unter Berücksichtigung des Vorranges von Vermeidung, Trennpflicht und Verwertung (Abfallwirtschaftssatzung) der Gemeinde Hohenfels vom 15.12.2021

Die Satzung über das Einsammeln und Befördern von Abfällen unter Berücksichtigung des Vorranges von Vermeidung, Trennpflicht und Verwertung (Abfallwirtschaftssatzung) der Gemeinde Hohenfels vom 15.12.2021 wurde in der Sitzung des Gemeinderats am 15.12.2021 beschlossen.

Die Satzung tritt zum 01.01.2022 in Kraft.

 

Abfallwirtschaftssatzung

Öffentliche Bekanntmachung Gebührenanpassung Verlässliche Grundschule

Die neuen Elternbeiträge der Verlässlichen Grundschule wurden in der Sitzung des Gemeinderats am 24.11.2021 beschlossen.

Die Beiträge gelten ab dem 01.01.2022.

Verlässliche Grundschule Beitragssatz

Öffentliche Bekanntmachung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des gemeindeeigenen Kindergartens

Die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des gemeindeeigenen Kindergartens wurde in der Sitzung des Gemeinderats am 24.11.2021 beschlossen.

Die Satzung tritt zum 01.01.2022 in Kraft.

Kindergartensatzung vom 24.11.2021

Anlage 1 zur Kindergartensatzung

Öffentliche Bekanntmachung der Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung)

Die Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung) wurde in der Sitzung des Gemeinderats am 24.11.2021 beschlossen.

 

Die Satzung tritt zum 01.01.2022 in Kraft.

 

Zweitwohnungssteuersatzung

Öffentliche Bekanntmachung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) der Gemeinde Hohenfels vom 24.11.2021

Die Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) der Gemeinde Hohenfels vom 24.11.2021 wurde in der Sitzung des Gemeinderats am 24.11.2021 beschlossen.

Die Satzung tritt zum 01.01.2022 in Kraft.

 

Wasserversorgungssatzung

Öffentliche Bekanntmachung der Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) des Zweckverband "Interkommunales Gewerbegebiet Egelsee"

Der Zweckverband „Interkommunales Gewerbegebiet Egelsee" hat in seiner Sitzung am 04.11.2021 die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) beschlossen.

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) des Zweckverband "Interkommunales Gewerbegebiet Egelsee"

 

 

 

Öffentliche Bekanntmachung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) vom 03.11.2021

Die Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) vom 03.11.2021 wurde in der Sitzung des Gemeinderats am 03.11.2021 beschlossen.

Die Satzung tritt zum 01.01.2022 in Kraft.

Abwassersatzung 2022

 

 

Öffentliche Bekanntmachung über die Bundestagswahl 2021

Öffentliche Bekanntmachung der Nachtragshaushaltssatzung und Haushaltplan 2021

Bebauungsplan "Kohler-Klaffenäcker", OT Mindersdorf

Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gem. §2 Abs. 1 BauGB und der Offenlage gem. §3 Abs. 2 BauGB
Gem. § 3 Abs. 2 BauGB wird der Entwurf des Bebauungsplanes mit planungsrechtlichen Festsetzungen, örtlichen Bauvorschriften, sowie die Begründung zum Bebauungsplan inklusive Fachgutachten in der Zeit vom 26. Juli 2021 bis einschließlich 26. August 2021 ausgelegt.
Stellungnahmen zur Planung können während der Auslegungszeit vorgebracht werden.

10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Stockach „Sondergebietsfläche Fasnachtsmuseum Schloss Langenstein“, Gemarkung Orsingen-Nenzingen hier: Wirksamkeit

Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung und Haushaltplan 2021

Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) der Gemeinde Hohenfels vom 31.03.2021

8. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich „Sondergebietsfläche Photovoltaik im Bereich der Autobahnausfahrt Stockach West“, Flst. Nr. 2707 der Gemarkung Orsingen-Nenzingen hier: Wirksamkeit

Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) der Gemeinde Hohenfels vom 16.12.2020

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 16.12.2020

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des gemeindeeigenen Kindergartens

Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften der Gemeinde Hohenfels