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Pauschalreisen zu schützen hat der Gesetzgeber den rechtlichen Rahmen im Reisevertragsrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches geschaffen. Das Reisevertragsrecht regelt die Rechtsbeziehungen zwischen dem [mehr]
befristet oder auf Dauer verboten werden. Die unteren Verwaltungsbehörden (Landratsämter oder Bürgermeisterämter der Stadtkreise) überwachen die Einhaltung des Tierschutzgesetzes. Personen und Betriebe, die [mehr]
Anforderungen erfüllen und Nachweise erbringen. Für Prüfingenieure aus EU-/EWR-Staaten Als EU-/EWR-Bürger, der in seinem Herkunftsland niedergelassen ist, können Sie grenzüberschreitend eine Tätigkeit [mehr]
in der Entwurfsplanung von Gebäuden. Für das Tätigwerden als Entwurfsverfasser gelten für EU-/EWR-Bürger und Staatsangehörige der Schweiz dieselben Voraussetzungen wie für deutsche Staatsangehörige [mehr]
eigene Brunnen oder die Anbindung an eine Fernwasserversorgung ab. Die Wasserhärte können Bürgerinnen und Bürger bei ihrem jeweiligen Wasserversorger erfragen. Teilweise ist sie auf den Internetseiten des [mehr]
Anschlagsplanungen Polizei und Verfassungsschutz vor sehr große Herausforderungen. Auch Sie alsBürgerinoderBürger sind aufgerufen, etwaige Hinweise zur Planung von Gewaltakten oder Terroranschlägen zu melden [mehr]
hlichter.de: Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V. Straßburger Straße 8 77694 Kehl am Rhein Telefon: 07851 79579-40 Die Telefonzeiten sind ausschließlich [mehr]
Effektiver Umweltschutz lebt von der aktiven Teilhabe interessierter Bürgerinnen und Bürger. Die rechtlichen Rahmenbedingungen für diese aktive Teilhabe finden sich in der Aarhus-Konvention, einem völ [mehr]
Tipp: Den genauen Wortlaut der Straßenverkehrs-Ordnung können Sie im Landesrecht BW Bürgerservice nachlesen. Informationen zu Wechselverkehrszeichen finden Sie auf den Seiten des Bundesmi [mehr]
srat, Kuratorium). Maßgeblich ist, dass es sich um ein Vertretungsorgan im Sinne von § 26 des Bürgerlichen Gesetzbuches handelt. Dies muss die Satzung klarstellen. Festlegungen über die Bildung des Vorstands [...] stellt entsprechende... [mehr]