Aktuelles aus dem Rathaus: Gemeinde Hohenfels

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Autor: Frau Baier
Artikel vom 08.03.2023

Schöffenwahl und Jugendschöffenwahl 2023

Schöffenwahl und Jugendschöffenwahl 2023

In diesem Jahr finden in Baden-Württemberg die Wahlen der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024 bis 2028 statt.

Gesucht werden in Hohenfels wohnhafte Frauen und Männer, die am 1. Januar 2024 das 25. Lebensjahr vollendet haben und nicht älter als 69 Jahre sind. Personen, die z.B. aus gesundheitlichen Gründen für das Amt nicht geeignet sind, die deutsche Sprache nicht ausreichend beherrschen oder in Vermögensverfall geraten sind, sollen nicht zum Schöffenamt berufen werden. Ausgeschlossen sind außerdem Personen, denen ein Gericht die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter aberkannt hat oder die wegen einer vorsätzlichen Tat zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten verurteilt worden sind. Schöffinnen und Schöffen sind an den Schöffengerichten der Amtsgerichte, sowie an den Kleinen und den Großen Strafkammern der Landgerichte tätig. Sie entscheiden gemeinsam mit den Berufsrichterinnen und Berufsrichtern über Schuld- und Straffragen bei allen schwerwiegenden, umfangreichen und bedeutsamen Anklagevorwürfen. In der Regel sind zwölf Sitzungstage pro Jahr für die Schöffinnen und Schöffen vorgesehen, wobei aber nicht ausgeschlossen werden kann, dass es insbesondere in umfangreichen Strafverfahren erforderlich wird, häufiger an Sitzungstagen teilzunehmen.

Der Gemeinderat der Gemeinde Hohenfels wird aus dem Kreis der Bewerberinnen und Bewerber eine Vorschlagsliste verabschieden, die in der Folge den Amtsgerichten übersandt wird. Dort wird dann im Spätsommer 2023 die eigentliche Schöffenwahl durchgeführt.

Die Vorschlagslisten für die Wahl der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen werden vom auf Landkreisebene gebildeten Jugendhilfeausschuss aufgestellt und eingereicht; die Städte und Gemeinden sind diesbezüglich aufgerufen, dem Ausschuss geeignete Personen zu benennen.

Interessenten für das Schöffenamt können sich bis zum 07. April 2023 beim Bürgermeisteramt Hohenfels, Hauptstraße 30, 78355 Hohenfels bewerben. Für Rückfragen steht Ihnen Bürgermeister Florian Zindeler, Telefon: Telefonnummer: 07557 / 9206-0, E-Mail: f.zindeler(@)hohenfels.de gerne zur Verfügung.

Das Bewerbungsformular (Schöffen) und das Bewerbungsformular (Jugendschöffen) sowie weitere Informationen finden Sie unter https://www.schoeffenwahl2023.de. 

Oder Sie informieren sich auf der Seite des Ministeriums für Justiz und für Migration Baden-Württemberg unter https://www.justiz-bw.de/Schoeffenwahl +2023