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Autor: Frau Baier
Artikel vom 27.06.2019

Information des Regionalverband Hochrhein-Bodensee in Zusammenhang mit einem möglichen Kiesabbau in Hohenfels

Information des Regionalverband Hochrhein-Bodensee in Zusammenhang mit einem möglichen Kiesabbau in Hohenfels

 +++ Information des Regionalverband Hochrhein-Bodensee in Zusammenhang mit einem möglichen Kiesabbau in Hohenfels +++

Pressemitteilung

Regionalverband Hochrhein-Bodensee

2. Offenlage des Teilregionalplanes Oberflächennahe Rohstoffe des Regionalverbands Hochrhein-Bodensee erforderlich

Sachstandsbericht zum Teilregionalplan in der Verbandsversammlung am 23. Juli 2019; Absage des Planungsausschusses am 2. Juli 2019

Die langfristige Sicherstellung der Versorgung der Volkswirtschaft mit mineralischen Rohstoffen ist eine zentrale Aufgabe der Raumordnung und hat eine große Bedeutung für die Entwicklung unserer Region wie auch unseres Landes. Gemäß den landesplanerischen Vorgaben werden durch die Regionalverbände regionalbedeutsame Abbaustätten, aktivierbare Reserven und Rohstoffvorkommen als Gebiete für den Abbau bzw. zur Sicherung von Rohstoffvorkommen festgelegt. In der Region Hochrhein-Bodensee wird der sogenannte Teilregionalplan Oberflächennahe Rohstoffe aktuell fortgeschrieben.

Nach intensiven Diskussionen in den öffentlichen Sitzungen des Regionalverbands hat die Verbandsversammlung den erarbeiteten Entwurf im November 2018 beschlossen. Im Anschluss wurde der Öffentlichkeit, allen Städten und Gemeinden der Region, den angrenzenden Regionen incl. dem benachbarten Ausland, sowie weiteren Trägern öffentlicher Belange die Gelegenheit gegeben, sich zu dem Entwurf zu äußern.

Der oberflächennahe Rohstoffabbau ist selten konfliktfrei. Dies verdeutlichen auch die eingegangenen Anregungen im Rahmen des durchgeführten Beteiligungsverfahrens. „Die über 400 Stellungnahmen mit weit über 1000 Einzelaspekten spiegeln die un­terschiedlichsten Interessen und Ansprüche wider, die bei einer solchen Planung zu berücksichtigen sind“, so Verbandsvorsitzende Landrätin Marion Dammann. „Um zu einer breiten und transparenten Abwägung zu gelangen, wird es daher notwen­dig, den vorliegenden Planentwurf zu überarbeiten und damit dann in eine 2. Anhörung zu gehen“, erläutert sie das vorgese­hene weitere Vorgehen. Zusätzliche Prüfungen und Untersuchungen laufen. Aus diesen Gründen ist die ursprünglich im Planungsausschuss am 2. Juli 2019 geplante vorberatende Abwägung der Ergebnisse der laufenden Anhörungsphase nicht möglich. Die Sitzung wurde abgesagt. In der Verbandsversammlung am 23. Juli 2019 wird über den Planungsstand informiert. Die interessierte Bevölkerung ist zu dieser öffentlichen Sitzung der Verbandsversammlung eingeladen. Die Tagesordnung sowie die Sitzungsunterlagen sind auf der Homepage des Regionalverbands (www.hochrhein-bodensee.de) unter „Sitzungen“ ca. eine Woche vor dem 23.07.2019 verfügbar.

Hintergrund:

Die Region Hochrhein-Bodensee ist eine von 12 Raumordnungs- und Planungsregionen von Baden-Württemberg und umfasst die Landkreise Lörrach, Waldshut und Konstanz.

Der Regionalverband ist Träger der Regionalplanung. Zu seinen Aufgaben gehören:

- Aufstellung und Fortschreibung des Regionalplanes

- Beratung der Träger der Bauleitplanung

- Beteiligung an Fachplänen und fachlichen Entwicklungsplänen des Bundes und des Landes

- Beteiligung als Träger öffentlicher Belange an Bauleitplan-, Planfeststellungs-Raumordnungsverfahren und Umweltverträglichkeitsprüfungen

- Mitarbeit in grenzüberschreitenden Kommissionen und Arbeitsgruppen.

Der derzeit gültige Teilregionalplan Oberflächennahe Rohstoffe der Region Hochrhein-Bodensee (2005) weist Vorranggebiete in Form von 38 Abbau- und 25 Sicherungsgebieten mit einer Gesamtfläche von 993 ha aus. Bereits nach einem Zeitraum von rund 10 Jahren waren – mit ausgelöst durch den Bauboom der letzten Jahre - große Anteile der Abbaugebiete erschöpft. In der Folge hat die Verbandsversammlung die Fortschreibung des Planes beschlossen. Im Anhörungsentwurf zur Fortschreibung des Teilregionalplanes Oberflächennahe Rohstoffe (Stand: November 2018) waren 32 Abbaugebiete und 34 Sicherungsgebie­te mit einer Fläche von insgesamt 675 ha vorgesehen. Die Vorranggebietsausweisung konzentrierten sich dabei auf die Erweiterung bestehender Standorte und enthielt nur wenige Neuaufschlüsse.

Hinweis für Inhalte

Die Inhalte werden von der Gemeindeverwaltung Hohenfels gepflegt. Bei Fragen oder Anregungen bitte an die Gemeinde wenden.