stark frequentierte PKW-Fahrgassen auf denen das Grundwasser belastende Stoffeinträge nicht ausgeschlossen werden können, sind mit wasserundurchlässigen Belägen und Materialien zu befestigen. Durch [...] das Grundwasser nachteilig... [mehr]
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`Kohler-Klaffenäcker´, OT Mindersdorf, unter Zugrundelegung der nachfolgenden Rechtsvorschriften beschlossen: 1.) Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017(BGBl. I S. 3634) [...] erforderlichen... [mehr]
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'Kohler-Kiaffenäcker', OT Mindersdorf, unter Zugrundelegung der nachfolgenden Rechtsvorschriften beschlossen: 1.) Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017{BGBI. I S. 3634),) [...] erforderlichen Notüberläufe... [mehr]
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„Gründen – 2. Änderung“, OT Liggersdorf. Diese Satzung wurde in TOP 8 dieser Sitzung beraten und beschlossen. Die Erschließung (Straße, Wasser, Abwasser) ist gesichert. Angrenzer wurden am 30.04.2020 a [...] Satzung: „Gründen – 2.... [mehr]
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erst im Mai eine diesbezügliche Potentialanalyse beauftragt. Erst wenn dieser neutrale Prozess abgeschlossen ist, wird es einen Bewerbungszeitraum für Projekte auf der gesamten Gemarkung geben und daraufhin [...] Ortsdurchfahrt in... [mehr]
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touristischen Lan-desradfernwege. Insgesamt werden mehr als 700 Städte und Gemeinden an das RadNETZ angeschlossen. Das RadNETZ soll künftig nach einheitlichen Qualitätsstandards konsequent ausgebaut und ertüchtigt [mehr]
Lebensmittelpunkt festlegen. Wenn erforderlich, hat er die Möglichkeit, den Betreuten in einer geschlossenen Einrichtung unterzubringen, wozu aber immer die Genehmigung des Betreuungsgerichtes notwendig [mehr]
Prüfzeichen oder bestimmte Beschaffenheiten von Waren und vortäuschende Marken von der Eintragung ausgeschlossen. Zusätzlich können unter anderem folgende Schutzhindernisse entgegenstehen: mangelnde [mehr]
verlangt. Besonderheiten Die Haftung des Verkäufers für einen Mangel kann vertraglich ausgeschlossen oder beschränkt werden. Besonderes gilt beim Verbrauchsgüterkauf, das heißt dem Kauf beweglicher [mehr]