Leistungen zur Förderung der Ausbildung nach dem BAföG zustehen, sind im Regelfall vom Wohngeld ausgeschlossen. Hinweis: Dies gilt auch, wenn wegen Überschreitens der Einkommensgrenzen kein Anspruch [mehr]
Sie nicht nur die Kenntnisse besitzen, sondern diese in der Regel auch durch eine entsprechende abgeschlossene Berufsausbildung durch Prüfungen nachweisen müssen. Die Qualifizierung als gewerbliche Einkünfte [mehr]
Erreichbarkeit geheim gehalten werden, die Öffentlichkeit bei Ihrer gerichtlichen Vernehmung ausgeschlossen oder Ihre gerichtliche Vernehmung in Abwesenheit des Angeklagten oder in schwerwiegenden [mehr]
Gemeinde haben, nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind und im Wählerverzeichnis der Gemeinde geführt werden. Sie sind vom Wahlrecht ausgeschlossen, wenn Sie das Wahlrecht infolge [...] am Tag vor der Wahl, aber... [mehr]
Ihr Bauvorhaben muss an die öffentlichen Ver- und Entsorgungseinrichtungen angeschlossen sein. Die Gemeinden erheben für die erstmalige endgültige Herstellung von einzelnen nicht leitungsgebundenen [...] Gas, Strom und Wasser werden in... [mehr]
ildungsvertrag zwischen dem oder der Auszubildenden und dem Ausbildenden (Ausbildungsbetrieb) geschlossen werden. Der Berufsausbildungsvertrag muss mindestens folgende Angaben enthalten: Art [mehr]
zwischen Mündel und Vormund oder Mündel und bestimmten Verwandten des Vormunds) ist die Vertretung ausgeschlossen. Darüber hinaus kann das Familiengericht dem Vormund die Vertretung für bestimmte Angelegenheiten [mehr]
Grundstücken, die zwar nicht an einer öffentlichen Straße (Gehweg) angrenzen, aber über eine solche erschlossen sind (Hinterliegergrundstücke). Besitzer in diesem Sinne sind beispielsweise die Mieter eines [mehr]
Baudenkmale (z.B. historisch aussagekräftige Gebäude verschiedener Bauepochen, Kirchen, Schlösser, Burgen, historische Gärten) bewegliche Kulturdenkmale (z.B. Gemälde, Skulpturen, Grabsteine [mehr]
Prüfzeichen oder bestimmte Beschaffenheiten von Waren und vortäuschende Marken von der Eintragung ausgeschlossen. Zusätzlich können unter anderem folgende Schutzhindernisse entgegenstehen: mangelnde [mehr]