Lebensmittelpunkt festlegen. Wenn erforderlich, hat er die Möglichkeit, den Betreuten in einer geschlossenen Einrichtung unterzubringen, wozu aber immer die Genehmigung des Betreuungsgerichtes notwendig [mehr]
Prüfzeichen oder bestimmte Beschaffenheiten von Waren und vortäuschende Marken von der Eintragung ausgeschlossen. Zusätzlich können unter anderem folgende Schutzhindernisse entgegenstehen: mangelnde [mehr]
verlangt. Besonderheiten Die Haftung des Verkäufers für einen Mangel kann vertraglich ausgeschlossen oder beschränkt werden. Besonderes gilt beim Verbrauchsgüterkauf, das heißt dem Kauf beweglicher [mehr]
nnen und -einwohner. Nicht wählbar sind dagegen die Personen, die vom Wahlrecht ausgeschlossen sind, infolge Richterspruchs in der Bundesrepublik Deutschland die Wählbarkeit oder die [mehr]
solchen Arbeitsverhältnissen prüft die Minijob-Zentrale, ob der Arbeitsvertrag nur zum Schein geschlossen wurde oder ob es sich bei der Tätigkeit um Mithilfe im Haushalt handelt. Ein entgeltliches Bes [mehr]
Achtung: Menschen mit Behinderungen müssen allgemein von öffentlichen Zusammenkünften ausgeschlossen sein. Es genügt nicht, dass Ihnen die Teilnahme an einzelnen, nur gelegentlich stattfindenden [mehr]
am 26. November 2003 die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Hungerberg“ als Satzung beschlossen: § 1 Gegenstand der Änderung Gegenstand der Änderung ist der rechtsverbindliche Bebauungsplan [mehr]
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Gemeinderat am 24. September 1980 den Bebauungsplan für das Gewann „Hungerberg“ als Satzung beschlossen. § 1 Räumlicher Geltungsbereich des Bebauungsplanes Der räumliche Geltungsbereich ergibt [mehr]
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Fassung hat der Gemeinderat am 23.11.1976 den Bebauungsplan für das Gewann Kratellen als Satzung beschlossen. § 1 Räumlicher Geltungsbereich des Bebauungsplans Der räumliche Geltungsbereich ergibt [mehr]
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1) hat der Gemeinderat am 13.12.1978 den Bebauungsplan für das Gewann „Steinbühl“ als Satzung beschlossen. § 1 Räumlicher Geltungsbereich des Bebauungsplanes Der räumliche Geltungsbereich ergibt [mehr]
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